Allgemeine Geschäftsbedingungen für menzel : medien-Dienstleistungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle Leistungen im Bereich Medien der Firma:menzel : medien
Oliver Menzel
Adolfstraße 40
53111 Bonn
Deutschland
Telefon: +49 (0)2 28 - 372 77 57
E-Mail: mail@menzel-medien.de
im Folgenden
menzel : medien
genannt. menzel : medien
erbringt alle Leistungen für den Medienbereich ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
2. Vertragsabschluss
2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot dermenzel : medien
bzw der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote der menzel : medien
sind frei bleibend und unverbindlich.
2.2. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch die
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zustande. Die Annahme hat in Schriftform (z.B. durch Auftragsbestätigung) zu erfolgen.
2.3 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden
3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform. Ist die Änderung durchführbar, werden sich die Vertragsparteien bezüglich des Inhalts des Vorschlags für die Umsetzung des Änderungswunsches abstimmen. Kommt eine Einigung zustande, wird der Vertrag insoweit geändert. Kommt keine Einigung zustande, so verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang.3.2. Alle Leistungen der
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(insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Rein-Zeichnungen, Blau-Pausen und Drucke) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen 7 Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.
3.3. Der Kunde wird die
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unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der menzel : medien
wiederholt werden müssen oder verzögert werden.
3.4. Der Kunde ist weiter verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Logos etc) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichen- oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen.
menzel : medien
haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird menzel : medien
wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde die menzel : medien
schadlos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.
3.5. Die Vertragsparteien benennen einander Ansprechpartner, die verbindlich sämtliche die Durchführung des Vertrages betreffende Fragen abstimmen. Bei Ausfall durch Urlaub, Krankheit etc. sind Ersatzpersonen zu benennen. Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien sich unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Verantwortung Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.
4. Fremdleistungen & Beauftragung Dritter
4.1menzel : medien
ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von Leistungen des Vertrages Dritter zu bedienen und/ oder derartige Leistungen zu substituieren („Erfüllungsgehilfe“).
4.2 Die Beauftragung von Erfüllungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, i jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.
4.3 Wünscht
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eine Änderung des vertraglich bestimmten Umfangs der Leistungen, so teilt sie dies dem Kunden schriftlich mit und unterbreitet einen Vorschlag für die Umsetzung. Die mit der Erarbeitung des Änderungsvorschlages verbundenen Aufwendungen trägt menzel : medien
.
5. Termine
5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw zu bestätigen.menzel : medien
bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er menzel : medien
eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die menzel : medien
5.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der
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5.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern der
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- entbinden die menzel : medien
jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.
6. Rücktritt vom Vertrag
menzel : medien
ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn:
6.1a die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist ode r trotz Setzung einer Frist weiter verzögert wird;
6.1b berechtigte Bedenken hinsichtlich der Zahlungsfähigkeit des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der
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weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung der menzel : medien
eine taugliche Sicherheit leistet.
7. Honorar
7.1 Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Anspruch des Honorars dermenzel : medien
für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. menzel : medien
ist berechtigt, zur Aufwandsdeckung Vorschüsse zu verlangen.
7.2 Alle Leistungen der
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, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle der menzel : medien
erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.
7.3 Kostenvoranschläge der
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sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der menzel : medien
schriftlich veranschlagten um mehr als 10 % übersteigen, wird die menzel : medien
den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
7.4 Für alle Arbeiten der
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, die aus welchem Grund auch immer vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt der menzel : medien
eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der menzel : medien
zurückzustellen.
8. Eigentumsrecht und Urheberschutz
8.1 Alle Leistungen vonmenzel : medien
einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Rein-Zeichnungen, Konzepte), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von menzel : medien
und können von menzel : medien
jederzeit - insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses - zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit menzel : medien
darf der Kunde die Leistungen von menzel : medien
nur selbst, ausschließlich in Deutschland und nur für die Dauer des Vertrages nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen der menzel : medien
setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von menzel : medien
dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.
8.2 Änderungen der Leistungen von
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, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätig werdende Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von menzel : medien
und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig.
8.3 Für die Nutzung von
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-Leistungen, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgehen, ist - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist - die Zustimmung von menzel : medien
erforderlich. Dafür steht der menzel : medien
und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
8.4. Für die Nutzung der menzel : medien
-Leistungen bzw. von Werbemitteln, für die menzel : medien
konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertrages unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht - ebenfalls die Zustimmung von menzel : medien
notwendig.
9. Kennzeichnung
9.1menzel : medien
ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die menzel : medien
und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
9.2
menzel : medien
ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen
Werbeträgern und insbesondere auf der Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden
bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.
10. Gewährleistung und Schadenersatz
10.1 Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Leistung durchmenzel : medien
schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch die menzel : medien
zu.
10.2 Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde
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alle zur Untersuchung und Behebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. menzel : medien
ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, oder für menzel : medien
mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.
10.3. Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz,, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Folgeschäden durch Mängel oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von
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beruhen.
10.4 Jeder Anspruch auf Schadenersatz kann nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden.
10.5 Ansprüche auf Schadenersatz sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.
11. Leistungen des Providers & Datenabruf
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich vonmenzel : medien
liegen, hat menzel : medien
jedoch nicht zu verantworten. menzel : medien
übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Auftraggebers im Internet. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet menzel : medien
nicht.
12. Domains
12.1 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Streitigkeiten um Domains aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Bedingungen der Vergabe. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste, die Richtlinien und Vertragsbedingungen sind jeweils bei den Organisationen einzusehen.13. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
13.1 Der Kunde verpflichtet sich alle Inhalte, die auf seinen Internetseiten veröffentlicht werden, als seine eigenen deutlich zu kennzeichnen (Impressum). Vorsorglich weistmenzel : medien
darauf hin, dass für den Kunden eine weitere gesetzlich normierte Pflicht zur Kennzeichnung besteht, sobald und solange die Inhalte der Seiten des Kunden unter die Verantwortung im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) oder des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) fällt. Der Inhalt des Impressum ist teilweise vom Beruf und der Gesellschaftsform des Anbieters abhängig. Der Kunde wird sich selbst über die für ihn maßgeblichen Angaben informieren. menzel : medien
wird von dem Kunden von allen Ansprüchen aus einer Verletzung dieser gesetzlichen Vorgaben freigestellt.
13.2
menzel : medien
ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche unzulässig sind, ist menzel : medien
berechtigt, die Präsenzen zu sperren. menzel : medien
wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
13.3
menzel : medien
wird keine Werbung und Werbeinhalte in Form von Bannerwerbung, auf vom Kunden geschaltete Präsenzen selbständig einblenden. menzel : medien
wird bei Account-Eröffnung eine index.html Datei ablegen, die Werbung enthält mit dem Hinweis: [Hier entsteht eine neue Internetpräsenz hosted by menzel : medien
. Diese kann vom Kunden jederzeit geändert oder gelöscht werden.
14 Print- und sonstige Repräsentation-Produkte
14.1 Sämtliche Arbeiten werden nach bestem Wissen und Gewissen ausgeführt. Eine 100%ige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Print-Produkten ist technisch nicht möglich. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original abweichen und nicht beanstandet werden. Mit der mündlichen oder schriftlichen Freigabe bzw. Weiterleitung der Daten an die Druckerei werden die Arbeiten vom Auftraggeber akzeptiert, etwaige inhaltliche oder grafische Fehler gehen zu Lasten des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat die gelieferte Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall entsprechend der Vertragsvorgabe zu prüfen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.15. Pflichten des Kunden
15.1 Der Kunde sichert zu, dass diemenzel : medien
von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, menzel : medien
jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von menzel : medien
binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax- Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.
15.2 Der Kunde verpflichtet sich, von
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zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von menzel : medien
nutzen, haftet der Kunde gegenüber menzel : medien
auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
15.3 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Kunden und Partnern verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei die Datensicherung nicht auf dem Server liegen sollte. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von
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oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von menzel : medien
erhält.
16. Datenschutz
16.1menzel : medien
weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. menzel : medien
weist des Weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken.
16.2
menzel : medien
weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde in vollem Umfang selbst Sorge.
16.3. Es wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung Bezug genommen.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist Bonn.menzel : medien
ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an einem zulässigen Gerichtsstand seiner Wahl zu verklagen. Für die von menzel : medien
auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.